Donzé Walter · Nationalrat · 2004-12-02

Wortprotokoll

Persönlich bin ich folgender Auffassung: Die Armee steckt nicht in einer Krise, wie sie Herr Lang herbeiredet. Unsere Besuche in diesem Jahr bei den Verbänden, bei den Schulen, haben deutlich gezeigt, dass [PAGE 1867] das Schweizervolk und auch unsere jungen Leute, die zum Militär eingezogen werden, eine positive Haltung zur Armee haben, und ich würde heute sehr gerne eine Abstimmung über dieses Thema bestreiten. Vielmehr sind wir aber in Gefahr, in guten Zeiten unsere Versicherungspolice aufzukünden. Das ist unser Problem. Wenn die Lage nämlich schwieriger wird, dann brauchen wir Zeit: Zeit zur Beschaffung von Systemen, Zeit zur Ausbildung an diesen Systemen. Diese Zeit dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, wenn wir heute über strategische Entscheidungen zu befinden haben.

Im Namen der EVP/EDU-Fraktion bitte ich Sie um Eintreten auf das Rüstungsprogramm. Es entspricht den Rahmenbedingungen der Finanzplanung, es entspricht auch den Rechtsgrundlagen und Volksentscheiden über die Armee und ihren Einsatz im In- und Ausland. Der Bundesrat handelt nach unserer Auffassung folgerichtig und lagekonform. Wer die Demokratie ernst nimmt, sollte eigentlich auf das Geschäft eintreten. Das heisst noch nicht, dass er allen Anträgen zustimmen muss. Unsere Fraktion setzte sich mit einzelnen Beschaffungen auseinander und kam dabei zu differenzierten Entscheiden. Geniepanzer und Transportflugzeuge werden von einer Minderheit der Fraktion abgelehnt. Die Begründung werde ich bei der Detailberatung vorbringen.

Ich bitte Sie also, auf das Geschäft einzutreten.