Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2004-12-13

Wortprotokoll

Ich möchte zuerst zugeben - es ist auch schon publiziert -, dass ich meine Fraktion das letzte Mal, als wir über diesen Beitrag abgestimmt haben, fehlgeleitet habe. Das ist mein Fehler. Aber ich stehe auch dazu, indem ich diesen Minderheitsantrag hier vertrete.

Wir haben die Angelegenheit in der Kommission schon beraten und dort glaubwürdig erklärt bekommen, dass der Bundesrat aufgrund der aktuellen Entschädigungslage diese Kürzung für die Aktivitäten von Jugend+Sport beantragt hat. Kollegin Humbel hat dann mit dem Einzelantrag hier im Rat Mehrausgaben beantragt, und der Rat hat dem in der Mehrheit zugestimmt. Jetzt ist es so: Hier bei diesen Beträgen geht es ja um die Leiterausbildung und die Beiträge für Jugend+Sport. Diese werden auf die Kantone verteilt. Je nachdem, wie viele Leiter ausgebildet werden respektive wie viele Aktivitäten von Jugend+Sport diese durchführen, erhalten sie Beiträge. Wenn der Bundesrat uns aus seinen Überlegungen heraus die Beitragshöhe so beantragt, dann bin ich der Meinung, dass wir das so belassen sollten, zumal wir bei der Schuldenbremse relativ knapp drin sind mit dem, was wir jetzt alles korrigiert haben.

Daher bitte ich Sie, diesem Minderheitsantrag respektive dem Beschluss des Ständerates zuzustimmen und nicht dem Nationalrat zu folgen.