Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2004-12-13

Wortprotokoll

Ich glaube, ich habe mich vorhin klar ausgedrückt. Es geht hier um eine generell steuerbare Ausgabenposition. Das heisst, das Amt hat die Möglichkeit, dort eben Schwergewichte zu setzen, wo es will. Unter dem Strich erhält es mehr Mittel als früher, weil dieser Fonds, dieser Tabakpräventionsfonds, sehr wahrscheinlich etwa 18 Millionen Franken abwerfen wird und die Kürzung im Bundesamt für Gesundheit etwa 5 Millionen beträgt. Damit bleibt unter dem Strich ein genügender Beitrag, um all diesen Anforderungen gerecht zu werden. Es ist dann eben Sache des Amtes, im Rahmen generell steuerbarer Ausgabenpositionen die Prioritäten zu setzen.