Bezzola Duri · Nationalrat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Im Namen der FDP-Fraktion bitte ich Sie, der Kommissionsmehrheit, dem Ständerat und dem Bundesrat zu folgen, d. h., dem Verpflichtungskredit gemäss Immobilienbotschaft VBS 2005 inklusive Projekt Swissint in Stans/Wil zuzustimmen.

Was hat sich seit unserer Debatte in der Herbstsession geändert? Erstens hat der Ständerat diesem Projekt mit einer klaren Mehrheit zugestimmt, und zweitens ist das Standortkonzept des Bundesrates für Ausbildung, Logistik und Einsatz inzwischen bekannt. Damit möchte ich nicht sagen, Herr Bundesrat, dass ich über den Inhalt dieses Konzeptes glücklich bin. Wir Bündner und Bündnerinnen werden die Phase der regionalen Optimierung noch optimal nutzen.

Kollege Miesch, es geht hier nicht um die Frage: Auslandeinsätze ja oder nein? Friedensfördernde Auslandeinsätze gehören nun einmal zu den Aufgaben unserer Armee. Dabei kommt es auch nicht darauf an, Kollege Lang, wie gross diese Einsatzkontingente sind, sondern entscheidend ist, dass die Angehörigen der Armee, die für diese Art von Einsätzen bestimmt werden - es handelt sich um Freiwillige -, optimal vorbereitet und ausgebildet werden. Der Standort Stans/Wil ist zu diesem Zweck richtig und angemessen geplant worden. 4,2 Millionen Franken sind bereits investiert worden, 5 Millionen der Kosten trägt der Kanton, und 19 Millionen sind Teil dieses Verpflichtungskredites.

Ich möchte nochmals betonen: Es werden in diesem Zentrum neben den Verbänden für die Auslandeinsätze auch internationale Kurse für die Ausbildung von Stabsoffizieren durchgeführt, und es werden auch Militärbeobachter für Minenräumungen ausgebildet.

Ich bitte Sie: Stimmen Sie diesem Verpflichtungskredit zu, einschliesslich des Projektes Stans/Wil.