Vollmer Peter · Nationalrat · 2004-12-16

Wortprotokoll

Ich möchte eine persönliche Erklärung abgeben. Ich bin sehr betroffen, dass wir jetzt als Ergebnis der Einigungskonferenz bei der Pro Helvetia einen Kompromiss präsentiert erhalten. Es gibt hier keinen Kompromiss; entweder wollen wir eine Strafaktion gegen eine künstlerische Aktion machen, oder wir machen keine Strafaktion. Ich finde es eine Nötigung uns Parlamentariern gegenüber, denn wir haben jetzt keine Möglichkeit mehr, uns gegen diese Kürzung zu wehren. Wir müssen diese Kürzung jetzt akzeptieren; wir haben keine Wahlmöglichkeit mehr. Ich möchte gegen die Art, wie hier mit der Kunstfreiheit und mit dem parlamentarischen Recht, sich dafür oder dagegen auszusprechen, verfahren wird, in aller Form protestieren.