Loepfe Arthur · Nationalrat · 2004-12-16

Wortprotokoll

Die paar wenigen Minenräumgeräte, die beschafft werden sollen - es sind etwa acht, ein gutes halbes Dutzend -, sind kein Kriegsgerät. Diese Minenräumgeräte haben eine Schutzfunktion, und zwar im militärischen möglicherweise genauso wie im zivilen Bereich, wenn es um Terrorsituationen geht. Denn Minen können heute sehr leicht auch im Sinne von Terrorakten eingesetzt werden, und wenn das geschieht, muss man ein Gerät haben, um sie beseitigen zu können. Wir haben mit der "Armee XXI" eine kleinere Armee geschaffen, aber diese kleinere Armee muss modern ausgerüstet sein, und für den Raumschutz muss sie sehr beweglich sein. Es geht heute darum, dass wir Verkehrsachsen sehr schnell schützen können, wenn mit unseren Eisenbahnlinien etwas passieren sollte, wie es z. B. in Frankreich schon vorgekommen ist. Denken Sie an die Zentren, die zu schützen sind, und zwar meine ich Zentren im Sinne von Verkehrsknotenpunkten, aber genauso Zentren im politischen Bereich sowie Kraftwerke oder wirtschaftliche Zentren.

Neben dieser modern ausgerüsteten Armee brauchen wir aber eben noch einen Kern an schweren Waffen. Wir wollen die schweren Waffen in unserer Armee ja stark reduzieren, und zwar so, dass wir das Know-how noch erhalten können, dass wir - wenn es einmal nötig ist - das Fachwissen haben, um wieder aufzubauen. Dazu braucht es auch eine minimale Ausrüstung. Zu dieser Ausrüstung, die es z. B. zur Ausbildung eines kleinen Panzerverbandes braucht, gehören eben auch Minenräumgeräte, und deren Einsatz muss geübt werden. Dazu muss man heute sagen, dass unsere jungen Leute, die noch bereit sind, Militärdienst zu leisten und die im Notfall ihr Leben zugunsten von uns allen und zugunsten unseres Landes einsetzen, ganz generell ein Anrecht darauf haben, dass wir sie modern ausrüsten.

Das VBS ist das einzige Departement, das die Ausgaben in den letzten 15 Jahren massiv gekürzt hat. Wir geben heute - nicht korrigiert um die Inflation - weit über eine Milliarde Franken weniger aus als 1990. Heute entfallen auf das VBS noch 9 Prozent der Gesamtausgaben des Bundes, und 1990 waren es noch 20 Prozent.

Noch ein Vergleich - Herr Lang hat auch so schöne Vergleiche gemacht; ich mache einen sehr eindrucksvollen -: Die Invalidenversicherung kostet uns heute 4,8 Milliarden Franken im Jahr. Das ist weit mehr als die Kosten für die Armee, das ist aber auch weit mehr als die Kosten für die Landwirtschaft oder für Forschung und Bildung. In diesem Land stimmen die Relationen nicht mehr, und ich bitte Sie hier also, dieser Armee noch das Nötigste zu geben, das, was sie braucht. All diejenigen, die für den Erhalt des Know-how für diese Verteidigungsaufgabe einstehen - ich richte mich da auch an meine Kolleginnen und Kollegen in der SVP -, müssten nun auch dieser minimalen Investition in ein paar Minenräumgeräte zustimmen.

Ich bitte Sie, dem Bundesrat und der Mehrheit zu folgen.