David Eugen · Ständerat · 2004-12-07

Wortprotokoll

Artikel 59 Absatz 4 und Artikel 60 Absatz 4 können wir zusammennehmen, die behandeln nämlich genau das Gleiche, einmal für den passiven und einmal für den aktiven Veredelungsverkehr. Und zwar geht es hier nur um die Klärung der Begriffe. Hier hat der Nationalrat die Begriffe "Identität" und "Äquivalenz" eingeführt. Wir kommen in Übereinstimmung mit der Verwaltung zum Schluss, dass diese Begriffe hier nichts zu suchen haben und nur Missverständnisse auslösen. Daher haben wir auf diese Begriffe verzichtet und die Präzisierung im Text mit dem Zusatz von "veredelten Waren", die "nachweislich ausgeführt" bzw. "eingeführt worden sind", ergänzt.

Ich bitte Sie, in beiden Fällen unserer Kommission zuzustimmen.