Schwaller Urs · Ständerat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Wer ist schon gegen Jugend+Sport und die Förderung sportlicher Aktivitäten unserer jungen Leute? Ganz sicher nicht ich, zumal ich verschiedenen Sportbewegungen nahe stehe, selber auch noch Sport treibe und sogar noch Purzelbäume machen kann.

Kommen wir aber zurück. Wir alle wollen einen schuldenbremsenkonformen Voranschlag 2005. Um einen solchen zu erreichen, ist es notwendig, in verschiedenen Departementen zu kürzen. Das ist auch vorliegend geschehen. Die Kürzungen beim VBS hat dieses zu Recht nicht nur bei der Armee, nicht nur im Verteidigungsbereich, erbracht, sondern es hat von allen seinen Dienststellen einen Sparbeitrag verlangt.

Das Baspo hat die gezielten Kürzungen dort umgesetzt, wo dies aufgrund seiner Beurteilung auch zu verantworten war. Ich habe mir die Zahlen geben lassen, die Folgendes besagen: Auch mit einer Kürzung von 1,5 Millionen Franken gegenüber der Finanzplanung bleiben die Kredite dieser Position nahezu auf dem Niveau des Voranschlages 2004. Wir sind davon nur 500 000 oder 600 000 Franken entfernt. Die Mittel für die Umsetzung des sportpolitischen Konzeptes des Bundesrates - Herr Bundesrat Merz hat es gestern gesagt - sind von dieser Kürzung ausgenommen. Wenn ich auf das Rechnungsjahr 2003 zurückschaue, stelle ich fest, dass nur 48 Millionen Franken statt der budgetierten 56 Millionen tatsächlich auch ausbezahlt wurden. Das heisst, es gab einen Kreditrest von 8,3 Millionen Franken. Auch in den Jahren 2001 und 2002 blieben Kreditreste von 2,8 bis 3,3 Millionen Franken stehen. Mit anderen Worten: Die vorgesehene und vom Baspo vorgenommene Reduktion ist geringer als die Sockelkreditreste der vergangenen Jahre. Die Finanzkommission ist deshalb der Auffassung, dass diese Kürzung verantwortbar ist.

Lassen Sie mich abschliessend noch zwei Sätze sagen. Es gibt Globalvorgaben für die Ämter. Es liegt nun am Baspo, die notwendigen Mittel zum Ausgleich zu finden. Innerhalb des Amtes ist mit einer entsprechenden Priorisierung den Anliegen von Jugend+Sport Rechnung zu tragen. Ich bin überzeugt, dass dem auch so sein wird.

Im Namen der Finanzkommission lade ich Sie deshalb ein, den verbleibenden Antrag abzulehnen.