Bieri Peter · Ständerat · 2004-12-08

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Ich habe in meiner gestrigen Begründung zur Streichung von 1 Million Franken bei der Pro Helvetia gesagt, dass ich diese 1 Million Franken nicht einfach sparen möchte, sondern dass ich sie im weiteren Sinne an einem Ort der Kultur einsetzen möchte, wenngleich der Begriff "Kultur" hier etwas weiter gefasst werden muss. Ich glaube, die Förderung von Jugend+Sport ist unbestritten, deren Wert kennen wir alle. Es ist nun so, dass bei der Förderung von Jugend+Sport 1,5 Millionen Franken gekürzt werden müssen. Wir sind alle davon überzeugt, dass hier gute Arbeit geleistet wird und dass es im Sinne der Präventionsmassnahmen und der Gesundheitsförderung die richtige Stelle ist, dass sich der Bund mit geeigneten Mitteln engagiert, zumal Jugend+Sport eine bewährte Institution ist.

Ich habe meinen Antrag von gestern nicht einfach so verstanden, wie es heute natürlich in allen Zeitungen heisst, dass eine Strafaktion durchgeführt werden sollte, sondern ich habe mir vorgestellt, dass ich den Betrag umlagern möchte und diese 1 Million Franken an einem anderen Ort einsetzen möchte, wo sie einen höheren Nutzen erbringen könnte als bei der Pro Helvetia. Sie können das auch missdeuten, ich bin mittlerweile abgehärtet.

Herr Bundesrat Merz hat gestern gesagt, er habe Vorbehalte bezüglich der Thematik von Jugend+Sport. Ich habe das zur Kenntnis genommen. Ich möchte aber doch zu bedenken geben, dass ich die Förderung nicht um 1,5 Millionen Franken, also auf den alten Betrag, erhöhen möchte, sondern es würde dann trotzdem noch einen Sparbetrag von 500 000 Franken im Vergleich zum letztjährigen Budget ausmachen. In dem Sinne möchte ich diese Begründung zu meinem Antrag nachschieben.