Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Ihre Kommission gab sich hier Rechenschaft über die auch aus ihrer Sicht sehr problematische Ausstellung, die gegenwärtig in Paris stattfindet. Die Kommission hat ausgeführt, dass sie sich mit dieser Art von Kunst nicht identifizieren kann. Aus ihrer Sicht hat der Ständerat mit der Kürzung letzte Woche bei der Beratung des Voranschlags 2005 ein notwendiges Zeichen gesetzt und zum Nachdenken angeregt über den Auftrag, der von Pro Helvetia zu erfüllen ist. Die Kommission hat festgestellt, dass es bei diesem Entscheid des Ständerates in keiner Art und Weise um eine Zensur gegenüber der Kunst ging, sondern um die Frage des Einsatzes von öffentlichen Geldern, von Steuergeldern, zugunsten der Kunst. Die letzte Woche lancierte Diskussion ist weiterzuführen, aus unserer Sicht in erster Linie im Rahmen der WBK, allenfalls der GPK. Sie ist anschliessend bei Bedarf wieder in das Plenum des Ständerates und allenfalls des Nationalrates zu bringen.

Wir haben festgestellt, dass Pro Helvetia jedes Jahr Bericht erstattet und dass das eine ausgezeichnete Gelegenheit sein könnte, um die begonnene Diskussion zu vertiefen. Wir sind aber der Auffassung, dass die Diskussion rund um das Budget nicht der geeignete Ort ist, um in dieser sehr differenzierten Materie eine breite Diskussion zu führen, und zwar schon deshalb nicht, weil dazu jetzt einfach die nötige Zeit fehlt. Das heisst nicht, dass wir nicht der Auffassung seien, dass wir aufgrund unserer Budgethoheit hier selbstverständlich Kürzungen vornehmen könnten, so man dies wollte.

Schliesslich stellte die Kommission auch fest, dass die Ausstellung jetzt stattfindet. Sie wird durch Beiträge des Bundes aus dem Haushalt 2004 finanziert. So gesehen besteht kein direkter sachlicher, inhaltlicher Zusammenhang mit dem Haushalt 2005, und eine Kürzung würde jetzt in Bezug auf diese Ausstellung nichts mehr ändern, sondern damit würden Pro Helvetia und somit andere Künstler in der Zukunft getroffen.

Deshalb beantragt Ihnen die Mehrheit der Kommission, sich für die Lösung des Bundesrates zu entscheiden und auf diese letzte Woche beschlossene Kürzung von 1 Million Franken zu verzichten.