Heberlein Trix · Ständerat · 2004-12-14

Wortprotokoll

Ich bin mir bewusst, dass Einzelanträge in diesem Rat weder grosse Sympathien noch Chancen haben. Trotzdem möchte ich mich noch einmal für zahlreiche Jugendliche einsetzen, für ihre Vereine, für ihre Leiter, für zahlreiche Freiwillige, die mit engagierter Mitarbeit für dieses Anliegen eintreten. Der Nationalrat hat diesen Beschluss nochmals klar gefasst und an seinem Entscheid festgehalten.

Ich möchte nicht auf alle Argumente zurückkommen. Ich verlasse mich darauf, dass Sie sich noch an die Diskussionen zum Vorstoss von Herrn Bürgi und vor allem zur Interpellation Reimann erinnern und dass Sie die Ratschläge mitberücksichtigen, die Ihnen damals Bundesrat Schmid - heute Bundespräsident - auf den Weg zur sportlichen Erziehung der Jugendlichen mitgegeben hat. Unser Budget ist auch mit diesen zusätzlichen 1,5 Millionen Franken schuldenbremsenkonform. Das ist für mich entscheidend. Zweitens war mein Antrag nie mit dem Entscheid über Pro Helvetia verhängt. Er wurde unabhängig davon gestellt, weil ich davon überzeugt bin - wie die Mehrheit des Nationalrates, wie die gesamte SP-Fraktion, wie die ganze CVP-Fraktion und wie ein Grossteil der FDP-Fraktion im Nationalrat -, dass wir letztlich Geld sparen, und zwar bei den Gesundheitskosten, bei den Sozialkosten, bei den Betreuungskosten, beim Strafvollzug und im ganzen Justizbereich. Nur eben: Diese Budgetposten sind nicht bei Jugend+Sport enthalten, sondern sie kommen an ganz anderen Punkten vor.

Ich bin davon überzeugt, dass wir diese Kürzung von 1,5 Millionen Franken schlecht investieren - wenn es überhaupt eine Investition ist. Stattdessen sollten wir so entscheiden, wie es der Nationalrat zweimal getan hat. Dies auch im [PAGE 870] Interesse aller Jugendverbände, von der Pfadi bis zum Cevi und zu allen anderen Jugendorganisationen.

Springen Sie über Ihren Schatten, machen Sie der Jugend heute ein Geschenk, und stimmen Sie dem Nationalrat zu!