Lauri Hans · Ständerat · 2004-12-15

Wortprotokoll

Die Finanzkommission hat, währenddem der Rat hier tagte, eine Kommissionssitzung zu den Beschlüssen des Nationalrates von heute Morgen durchgeführt. Bei der Position Pro Helvetia hat sie festgestellt, dass es um eine betont allgemeinpolitische und nicht vorab finanzpolitische Frage geht, die hier zur Diskussion steht. Sie gab sich auch Rechenschaft über den gestrigen Entscheid des Ständerates, welcher auf Festhalten am tieferen Betrag von 33 Millionen Franken lautete. Sie hat diesen Entscheid des Plenums von gestern heute zu ihrer Mehrheitsentscheidung gemacht und stellt Ihnen hiermit entsprechend Antrag. Daneben gibt es aber noch den Antrag der Minderheit Gentil.