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Fetz Anita · Ständerat · 2004-12-15

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2004-12-15

Wortprotokoll

Ich habe Sie vor einer Woche eindringlich darum gebeten, sich nicht provozieren zu lassen, sondern in dieser Affäre gelassen zu bleiben. Ich habe darauf gezählt, dass die Chambre de Réflexion ihrem Unmut Ausdruck gibt - das ist in Ordnung -, aber dann wieder reflektiert. Sie sind daran, auf dem Buckel einer Kulturinstitution eine Machtfrage auszutragen. Was bringt das? Sie sind daran, eine durch die Medien skandalisierte Ausstellung zu qualifizieren. Sie sind daran, einen Künstler, über dessen Ausstellung man tatsächlich streiten kann, schweizweit bekannt zu machen. Sie sind daran, Artikel 21 der Bundesverfassung, die Kulturfreiheit, zu tangieren. Statt eine Kulturdebatte zu führen, sind Sie daran, eine Strafaktion durchzuführen, eine Machtfrage zu zementieren.

Ich wundere mich, wie schnell hier eine Mehrheit bereit ist, liberale Grundwerte aufzugeben. Das enttäuscht mich.

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