Graf Maya · Nationalrat · 2003-06-17

Wortprotokoll

Auch die grüne Fraktion lehnt die Anträge der Minderheiten I (Randegger) und II (Scheurer Rémy) ab und wird hier die Mehrheit unterstützen.

Der Einbezug der Wertsteigerung ist hier bei der Entschädigungsfrage kein taugliches Mittel. Die gutgläubige Erwerberin, der gutgläubige Erwerber wird ja einen möglichst hohen Wert, der betrogene Staat einen möglichst tiefen Wert verlangen. Welcher Preis soll dann gelten, und wer legt diese Wertsteigerung fest? Kulturgüter haben keine Verkaufspreise wie gewöhnliche andere Kaufobjekte. Ihr Wert hängt neben dem materiellen auch ganz fest vom immateriellen Wert ab - das macht das Kulturgut ja eben gerade aus. Da müssten die Minderheiten, wie sie hier angeführt werden, unzählige Expertinnen und Experten zuziehen, um überhaupt auf eine solche Wertung zu kommen. Die Minderheiten verlangen für die Entschädigungsfrage also ein viel zu kompliziertes und aufwendiges Verfahren, das zudem nur den Erwerbern und sicher nicht den Rückforderern helfen wird.

Die grüne Fraktion beantragt Ihnen also dringend, hier der Mehrheit zu folgen, wie es der Bundesrat und der Ständerat ebenso wollen, und die Anträge der Minderheiten I (Randegger) und II (Scheurer Rémy) abzulehnen.