Büttiker Rolf · Ständerat · 2004-06-04

Wortprotokoll

Ich danke Kollege Schwaller dafür, dass er das Projekt Polycom ebenfalls angesprochen hat, und kann Ihnen sagen, dass es bei diesem Projekt um Hunderte von Millionen Franken geht, plus noch um [PAGE 249] Verpflichtungen der Kantone, wie Sie gehört haben. Man kann die Zahlen nicht nennen und weiss nur, dass es Hunderte von Millionen Franken kostet.

Ich habe bei diesem Projekt ein sehr schlechtes Gefühl. Jedes Mal heisst es, in zwei Jahren würden es wenigstens die Grenzkantone einführen; anschliessend müssen es auch die Grenzwachtkorps einführen. Es gibt noch viele Kantone, die eine andere Technologie haben und entsprechend umstellen müssen, weil sie vor Jahren ein anderes Produkt gewählt haben; das kostet dann nochmals Geld. Ich stelle auch fest, dass das Projekt nicht vorankommt; von einem schweizweiten System bis zu einem bestimmten Zeitpunkt ist keine Rede.

Wenn ich die Europakarte und die Technologien anschaue, die hier verwendet werden, muss ich Ihnen noch sagen, dass ich nicht überzeugt bin, dass Tetrapol die richtige Technologie ist. Ich bitte die Kommission und auch Herrn Bundesrat Merz - ich habe ihn schon oft auf dieses Thema angesprochen und auch schon parlamentarische Vorstösse in diesem Bereich gemacht -, dass dann, wenn im Bundesrat über Sparen gesprochen wird, einmal dieses Millionen- bzw. Milliardenprojekt genauer angeschaut und unter die Lupe genommen wird.