Schmid Samuel · Bundesrat · 2004-09-22
Schmid Samuel · Bundesrat · Bern · 2004-09-22
Wortprotokoll
Herr Baumann, auch hier: Wir haben im Rahmen des "Armeeleitbildes XXI" über Stunden über diese Frage gesprochen, und dabei wurde deutlich - dem haben sowohl das Parlament als auch das Volk zugestimmt -, dass diese Qualifikation, die Sie als abgeschafft erklären, in der neuen Armee nach wie vor vorhanden sein soll. Im Übrigen bestreite ich, dass am 11. September 2001 für die schweizerische Sicherheitspolitik alles neu geworden sei. Ich bitte Sie, einmal den Bericht "Sicherheit durch Kooperation" vom 7. Juni 1999 nachzulesen; dann werden Sie Ihre Frage selber beantworten können.