Leu Josef · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion wird dem Bundesbeschluss über Immobilien VBS 2005 zustimmen. Wir haben zur Kenntnis genommen und konnten durch eingehende Beratungen und auch durch Besichtigungen vor Ort selber feststellen, dass alle mit dieser Botschaft verbundenen Vorhaben auf ihren Nutzen hin geprüft wurden. Alle Vorhaben entsprechen einem militärischen Bedürfnis auf der Grundlage des Armeeleitbildes XXI und sind auf den Entwicklungsprozess der Streitkräfte abgestimmt.

Die grossen Veränderungen von Aufgabenschwergewichten der Armee sind dimensionierend für Armeebestand, Ausrüstung und auch für die Immobilien. So ergibt sich daraus bei der Ausbildungsinfrastruktur ein ausgewiesener Bedarf für Erneuerung und Modernisierung. Umgekehrt resultiert daraus ein reduzierter Bedarf an Truppenlagern und der Belegung von Gemeindeunterkünften. Oder im Bereich der Einsatzinfrastruktur gibt es bei Kampf- und Führungsbauten eine massive Reduktion und bei den Flugplätzen nur noch einen reduzierten Bedarf. Im Bereich der Logistik und der Betriebsinfrastruktur gibt es eine massive Reduktion bei den Zeughäusern, den Armeemotorfahrzeugparks und den geschützten Anlagen.

Das Immobilienmanagement des VBS ist höchst anspruchsvoll. Einerseits haben wir mehrjährige Planungs- und Realisierungsfristen und die auf Jahrzehnte ausgelegte Nutzungsdauer der Immobilien. Andererseits besteht ein anhaltender, dynamischer Wandel der Rahmenbedingungen. Für die Zukunft zeichnet sich ab, dass der finanzielle Bedarf für die Sanierung, Anpassung oder Erweiterung der baulichen Infrastruktur nicht wesentlich abnimmt, obwohl die Armee kleiner wird. Grund dafür ist beispielsweise neben neuen und komplexen Bedürfnissen auch die Konzentration von verschiedenen Aufgaben an einem einzigen Standort.

In diesem Zusammenhang konzentriere ich mich auf ein Projekt aus dem Bereich Ausbildungsinfrastruktur, nämlich auf das Ausbildungszentrum der Swissint.

Es ist das einzige Neubauvorhaben dieser Botschaft, und eben ein Vorhaben, mit dem die Konzentration von verschiedenen Aufgaben an einem Standort erfolgen soll. Es geht also um ein eigentliches Kompetenzzentrum für den Armeeauftrag "Friedensförderung". Ausbildung, Logistik und Infrastruktur sowie Administration werden an einem Ort zusammengefasst. Es geht um ein Zentrum, wo sich im Bereich "Friedensförderung" Fachwissen konzentriert, wo ziviles und militärisches Wissen zusammenkommt, wo militärische Institutionen mit anderen Fachinstitutionen kooperieren, wo auch in- und ausländisches Fachwissen zusammenkommt.

Solche Kompetenzzentren sind nicht einfach verschiebbar. Es wurde hier unter Berücksichtigung von verschiedenen Planungsvarianten ein Standortentscheid gefällt, der noch anderen Kriterien genügen musste als nur der Frage, ob es zufällig in der einen oder anderen Kaserne noch Platz hat.

Ich beantrage Ihnen, auf diese Vorlage einzutreten und sämtliche Minderheitsanträge abzulehnen.