Bezzola Duri · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Im Namen der FDP-Fraktion bitte ich Sie, auf das Geschäft einzutreten und sämtliche Minderheitsanträge abzulehnen.

Noch kurz zum Wintermantel-Beispiel von Kollegin Hollenstein: Tatsache ist, Frau Hollenstein, dass es sicher kälter wird und dass wir uns auch vor dieser Kälte schützen müssen. Nun bedeutet Nichteintreten Verzicht auf Investitionen in Immobilien, es bedeutet aber auch Gefährdung der Betriebssicherheit dieser Infrastrukturen. Verzicht auf Investitionen ist auch die teuerste Variante, weil verzögerte, verhinderte Erneuerungen, Unterhaltsarbeiten und Reparaturen später ein Mehrfaches an Kosten verursachen würden. Beispiele kennen wir zur Genüge, zum Beispiel bei den Verkehrsinfrastrukturen. Es sind Milliarden von Franken in Systeme, in neue Technologien investiert worden, zum Beispiel für Florako; wir werden anschliessend noch darauf zu sprechen kommen. Das Funktionieren derartiger Systeme ist gefährdet, wenn die Infrastrukturen nicht angepasst, erneuert und unterhalten werden. Im Fall Florako wären die zivile und militärische Luftraumüberwachung und die Flugsicherheit gefährdet.

Vieles ist auch bei unserer Armee im Umbruch; die "Armee XXI" ist im Aufbau begriffen. Das alles hat Auswirkungen auf die Immobilien, auf die Logistik, auf die Ausbildungs-, Einsatz- und Betriebsinfrastrukturen. Wichtig ist deshalb in dieser schwierigen Umbauphase, dass man sich bei den Planungsarbeiten die drei Oberziele trotzdem immer vor Augen hält, nämlich: hohe Immobilienverfügbarkeit für Armee und Verwaltung, sparsamer Umgang mit den Finanzen des Bundes und gute Erfüllung von staatspolitischen Aufgaben.

Wir haben in der Kommission feststellen können, dass die Prüfung sämtlicher Vorhaben auf ihren Nutzen laufend erfolgt. Damit können Fehlinvestitionen vermieden, die Investitionsbedürfnisse aber trotzdem erfüllt werden. Weil sich unsere Armee im Umbruch und im Aufbau befindet, muss verhindert werden, dass in Objekte investiert wird, die in Zukunft nicht benötigt werden. Eine Verzichts- und Verschiebungsplanung sorgt dafür, dass Planungsarbeiten eingestellt und Kredite abgerechnet werden, wenn aus aktueller Sicht der Nutzen nicht mehr gegeben ist. Somit wird eine Investition in Bauruinen verhindert.

Es geht in diesem Geschäft um einen Verpflichtungskredit im Gesamtbetrag von ungefähr 371 Millionen Franken. Das sind rund 74 Millionen weniger als im vergangenen Jahr, was ungefähr 20 Prozent ausmacht. Damit sind wir auch deutlich unter dem Niveau der vergangenen Jahre. Wir wissen es: Die "Armee XXI" befindet sich in einer Phase der Umsetzung und Weiterentwicklung. Die veränderten Rahmenbedingungen haben Einfluss auf den Immobilienbestand und auf die Immobilienbewirtschaftung. Mit einer flexiblen und dynamischen Planung muss diesem Umstand Rechnung getragen werden.

Ich bitte Sie, auf das Geschäft einzutreten.