Schlüer Ulrich · Nationalrat · 2004-09-22

Wortprotokoll

Namens der SVP-Fraktion beantrage ich Ihnen ebenfalls die Ablehnung des Antrages der Minderheit Hollenstein. Die Gründe sind genannt worden; ich muss sie nicht wiederholen.

Ich möchte Sie bei diesem Geschäft im Namen der SVP-Fraktion vielmehr auf einen ganz speziellen Punkt aufmerksam machen. Das Florako-Projekt unterliegt einer Auflage; die Stellung liegt bekanntlich auf einem Berggipfel. Ein Amt des Bundes hat nun festgestellt, dass auf diesem Berggipfel pro 4 Quadratmeter Fläche eine Pflanze wächst. Darauf wurde das Bauvorhaben mit folgender Auflage bedacht: Die dort wachsenden Pflanzen, also eine pro 4 Quadratmeter, müssen einzeln inventarisiert werden, die Pflanzen müssen sodann einzeln ausgegraben und aufbewahrt werden, irgendwann müssen sie dann wieder gepflanzt werden.

Im Zeitalter der Finanzknappheit leisten wir uns in diesem Land derartigen Unsinn! Es ist meines Erachtens ein Skandal, dass ein Bundesamt einem Departement, das für die Sicherheit des Landes zuständig ist, eine derart unsinnige Auflage wie die vorliegende macht. Je eine Pflanze pro 4 Quadratmeter zu inventarisieren, einzusammeln, aufzubewahren und nachher wieder pflanzen zu müssen - solche Auflagen sind eines Narrenhauses würdig!