Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-03-08

Wortprotokoll

Herr Baumann, wenn ich jetzt darüber spreche, dass die Casa durchaus zugesagt hat, dass die Schweizer Industrie und insbesondere auch die Ruag ihren Beschaffungsanteil haben, dann stütze ich mit keinem Wort die von Ihnen vermutungsweise geäusserte These, dass das auf spezielle Abmachungen meines Vorgängers zurückzuführen sei. Ich habe das in der Presse gelesen, ich wurde mit diesem Vorwurf konfrontiert, damals habe ich nichts Entsprechendes vernommen. Ich habe die entsprechende Frage in der Kommission zu beantworten gehabt. Ich habe meine Dienste beauftragt, das abzuklären. Ich muss nochmals darauf hinweisen:

1. Ich habe nicht den geringsten Hinweis, dass hier etwas nicht korrekt gelaufen sei.

2. Jede Alternative in dieser Grössenordnung, die geprüft wurde, war wesentlich teurer. Selbst wenn die Anschaffung im Preis etwas tiefer ist, geht es um Betriebskosten, die bis 60 Prozent teurer sind. Letztlich bestimmt auch der Betrieb bzw. der langfristige Einsatz der Systeme die Kosten.

Deshalb kann ich durchaus mit ruhigem Gewissen zu diesem Antrag der Fachleute in meinem Departement stehen. Ich glaube, auch diese Vermutungen hier können nicht dazu führen, dass das Projekt abgelehnt oder - wie Sie jetzt vermuten lassen - verschoben wird. Ich würde eigentlich gerne die Gegenfrage stellen, ob man dann bereit wäre, eine wesentlich grössere Maschine anzuschaffen - ja, ja, natürlich mit dem Vorwurf, dass jetzt genau der Beweis geliefert ist, dass die Schweiz nur noch Auslandeinsätze ins Auge fasst. Deshalb ist es - entschuldigen Sie - etwas schlitzohrig, auf dieser Argumentationskette zu bleiben.

Ich sage: Wir können diese Kapazität über diesen Pool erhöhen. Das gibt keine absolute Rechtssicherheit, aber immerhin ist die Situation wesentlich besser als heute. Wir haben eine minimale eigene Kapazität, und wir haben die Chance, über den Pool das Transportvolumen zu erhöhen.

Deshalb bitte ich Sie zuzustimmen.