Aeschbacher Ruedi · Nationalrat · 2005-03-08

Wortprotokoll

Die EVP/EDU-Fraktion hat bei der Erstberatung dieses Geschäftes mit der Kommissionsmehrheit gestimmt. Dies, weil uns der Entwurf des Bundesrates zu wenig weit ging. Uns fehlte insbesondere das heute mehrfach diskutierte Stück zwischen Zürich und Winterthur. Herr Binder hat dies so ausführlich dargestellt, dass ich darauf verzichten kann, nochmals die Notwendigkeit dieser Ergänzung hier in allen Teilen darzulegen. Aber ich möchte unterstreichen, dass dieses Stück einen der wesentlichen Hauptteile im grossflächigen nationalen Eisenbahnnetz darstellt. Wenn wir bei diesem Stück zurückkrebsen und hier nicht die notwendigen Ausbauten vornehmen, dann tickt eben der Verkehr nicht nur zwischen Winterthur und Zürich etwas langsamer, sondern auch in der ganzen Schweiz, weil hier das Herzstück - man kann sagen: die Aorta - dieses ganzen Systems belastet ist und nicht mehr ausgebaut oder nicht mehr zusätzlich forciert werden kann. Also war es uns zu wenig, was der Bundesrat bei der Erstberatung angeboten hat. Wir schwenkten daher auf die Kommissionsmehrheit ein.

Heute stehen drei Möglichkeiten zum Entscheid an: Die Variante Bundesrat fällt aus unserer Sicht nach wie vor weg, deshalb können wir auch nicht mit der Minderheit III (Schwander) stimmen. Die Minderheit II (Binder) ist schon wesentlich besser; eine Mehrheit unserer Fraktion wird aber doch mit der Kommissionsmehrheit stimmen. Eine Minderheit wird sich der Minderheit II, die einen Fortschritt darstellt, anschliessen. Eine Mehrheit unserer Fraktion möchte bei der Kommissionsmehrheit bleiben, und dies nach wie vor aus den Gründen, wie wir sie schon bei der Erstberatung dargelegt haben. Der Antrag der Kommissionsmehrheit enthält notwendige Teile des Systems, die wir auch jetzt in dieser ersten Phase als gegeben und nützlich erachten. Wir haben auch keine grossen Bedenken wegen der Erhöhung der Kreditlimite.

Somit bitte ich Sie im Namen unserer Fraktion, der Mehrheit zuzustimmen, allenfalls auf die Minderheit II (Binder) einzuschwenken, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Kommissionsmehrheit ein zu grosses Paket geschnürt habe.