Miesch Christian · Nationalrat · 2005-03-14

Wortprotokoll

Wir haben heute Nachmittag in der SiK eine engagierte Debatte geführt. Ich kann es kurz machen: Es sind keine neuen Erkenntnisse zutage getreten. Im Gegenteil: Die starke Minderheit in der Kommission ist noch stärker geworden; das Stimmenverhältnis lautet nun 13 zu 10. Sie haben es gehört. Es gibt auch nach dem klaren Resultat im Ständerat keinen Grund, unsere Meinung zu ändern. Auch der Ständerat hat schon öfter auf stur geschaltet und ist bei seiner Meinung geblieben, obwohl bei uns ein klares gegenteiliges Resultat vorlag; denken wir an das Nationalbankgold oder an die Verteilung der Goldreserven.

Die starke Minderheit bittet Sie also, die beiden Transportflieger abzulehnen und bei unserem Entscheid zu bleiben - und dies hüben wie drüben nach unglaublichen Druckversuchen. Stimmen Sie der Minderheit zu!

Herr Bundespräsident, Sie haben es heute noch in der Hand - und der Ständerat hat es morgen in der Differenzbereinigung in der Hand -, die beiden Flieger zu streichen, um so das gesamte Rüstungsprogramm nicht zu gefährden.