Hofmann Urs · Nationalrat · 2005-03-17

Wortprotokoll

Herr Steiner, zwei Fragen:

1. Wie kommen Sie dazu, auf die Frage von Frau Hollenstein auf Ihre Schublade zu verweisen und nachher geltend zu [PAGE 413] machen, Sie würden morgen Motionen einreichen, statt heute und hier zu sagen, wo Sie sparen wollen, wenn Sie schon solche Sparvorschläge machen? Was hat das mit einer offenen, kommunikativen Politik zu tun?

2. Sie haben in Ihrem Referat darauf hingewiesen, dass einerseits entgegen den Prognosen die Einnahmen für das Jahr 2006 zurückgehen würden und dass andererseits Mehrausgaben anstünden. Nach Adam Riese, zumindest so, wie ich rechne, heisst das: Um auf dem Abbaupfad zu bleiben, ist der Korrekturbedarf noch erheblich grösser, als dies im Dezember 2003 prognostiziert war. Weshalb haben Sie seinerzeit dem Abbaupfad zugestimmt und wollen jetzt, wo eine grössere Anstrengung nötig ist, um das Ziel zu erreichen, plötzlich die Schraube anziehen? Welche Logik steckt hinter dieser Politik?