Binder Max · Nationalrat · 2005-03-17
Binder Max · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-03-17
Wortprotokoll
Herr Bundesrat, eine Frage: Sie haben gesagt, es gehe nur um neue Güllelager. In Ihrer Antwort schreiben Sie: "Der Cercl'Air ist zurzeit daran, eine zweite Vollzugsempfehlung zur Abdeckung von bestehenden Güllelagern zu erarbeiten. Der Bundesrat erachtet es als wünschenswert, dass die landwirtschaftlichen Kreise eng in diese Arbeiten einbezogen werden."
Wir haben dieses Gespräch mit Ihren Fachleuten geführt. Uns wurde versprochen, man könnte allenfalls andere Massnahmen in dieser zweiten Phase in Betracht ziehen. Hier heisst es aber ganz klar, der Cercl'Air sei daran, eine zweite Vollzugsempfehlung für bestehende Anlagen zu schaffen.
Wie verhält sich das mit Ihrer ersten Aussage, als Sie gesagt haben, es gehe nur um neue Anlagen?