Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-01

Wortprotokoll

Die Kommission hat die Finis-Vorlage nicht unter dem Gesichtspunkt beraten, dass die Minderheit obsiegt. Natürlich müssen wir jetzt die Vorlage 2 nicht verändern. Das gäbe aber dann recht grosse Probleme, weil die finanziellen Mittel nicht zur Verfügung stehen würden. Wir müssen aus diesem Grunde über die Bevorschussung - Artikel 6 Absatz 2 der Vorlage 2 - und allenfalls über die Rückzahlungsbedingungen in Artikel 3 Absatz 3 in der Kommission kurz beraten, entsprechend dem Entscheid, der hier gefallen ist, da die Minderheit hierzu keinen Antrag macht.

Das kann korrekterweise nicht hier geschehen. Ich gebe hiermit der Kommission bekannt, dass sie am Donnerstagmorgen um 7 Uhr 15 eingeladen wird, sodass man am [PAGE 43] Freitag diese Vorlage verabschieden kann und am Montag die Schwesterkommission die Veranstaltung weiterführen kann.