Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-02

Wortprotokoll

Ich bitte Sie aus folgenden Gründen, diesem Antrag nicht zuzustimmen: Wie läuft die Sache heute? Sie läuft im Moment zwischen der SRG und der Branche der Film- und der Musikschaffenden wirklich partnerschaftlich ab. Es wurden immer Lösungen gefunden, bei denen beide Teile befriedigt waren. Aus diesem Grund möchten wir eigentlich nicht eine zwingende Quotenregelung, sondern wir möchten, solange das klappt, dass die beiden Partner dies einvernehmlich lösen. Aber es ist ein Druckmittel, dem Bundesrat die Möglichkeit zu geben, dass er einschreiten kann, wenn die SRG das auf eine Art zurückfahren würde, die nicht mehr akzeptabel wäre.

Umgekehrt könnte die Annahme des Antrages Fetz allenfalls auch negativ wirken, weil da ein Minimum festgelegt wird und ich als SRG dann vielleicht glücklich wäre und sagen würde: Das ist jetzt das Minimum, fertig, das mache ich und nicht mehr! Vielleicht könnte sich dieser Antrag auch gegen die Film- und die Musikschaffenden wenden.

In diesem Sinne bitte ich Sie um Ablehnung des Antrages Fetz.