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Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-02

Escher Rolf · Ständerat · Wallis · Christlichdemokratische Fraktion · 2005-03-02

Wortprotokoll

Erlauben Sie nach den Darlegungen der Kollegen Schweiger und Lombardi nur eine Bemerkung: Natürlich entwickelt sich dieser Bereich dauernd, aber wenn Sie Absatz 1 lesen, sehen Sie, dass die Werbung zwischen einzelnen Sendungen und in Blöcken eine grundsätzliche Regel ist, und wir lassen dem Bundesrat alle Freiheit, zu bestimmen, wann von dieser Grundregel abgewichen wird. Das gibt ihm dann auch die Möglichkeit, entsprechende Anpassungen vorzunehmen, wenn sich Änderungen ergeben. Eine gewisse Richtung ist dann aber immerhin zum Voraus gegeben.

Daher empfehle ich Ihnen, den Antrag der Kommission zu unterstützen.