Escher Rolf · Ständerat · 2005-03-03

Wortprotokoll

Die Kommission hat Artikel 40 neu formuliert, entgegen der nationalrätlichen Fassung, und Kollege Briner stellt nun den Antrag, auf die nationalrätliche Fassung zurückzugehen. Worum geht es? Es geht um die Beteiligung der SRG an anderen Gesellschaften. Die nationalrätliche Fassung möchte, dass die SRG für ihre Beteiligung an anderen Unternehmen der Genehmigung des Departementes bedarf, was immer dies auch für Unternehmen seien. Ihre Kommission möchte das auf die Beteiligung an Programmveranstaltern reduzieren. Das ist der Unterschied zwischen diesen beiden Anträgen. [PAGE 85]

Die Kommission hat ihren Antrag recht knapp beschlossen, sie hat sich mit 6 zu 5 Stimmen für den Kommissionsantrag und gegen die nationalrätliche Fassung bzw. den Antrag Briner entschieden. Die Mehrheit wollte der SRG mehr unternehmerische Freiheit belassen und sich nicht einmischen, wenn sie sich an irgendeiner Gesellschaft beteiligt, die nichts mit den Programmen zu tun hat.