Pfisterer Thomas · Ständerat · 2005-03-09

Wortprotokoll

Ich habe eine Bemerkung zu Artikel 97 Absätze 1 bis 4: Hier geht es um das Thema der Ombudsstellen. Weiterhin soll der Kontrolle des Inhaltes redaktioneller Sendungen ein Schlichtungsverfahren vor einer Ombudsstelle vorausgehen. Das ist an sich unbestritten.

Der Antrag Epiney betrifft ein Konzept, sodass es sinnvoll ist, wenn Herr Epiney zuerst sein Konzept vorstellt. Ich erlaube mir dann, zum gesamten Konzept Stellung zu nehmen.