Frick Bruno · Ständerat · 2000-06-06

Wortprotokoll

Der Bundesrat ist wiederum seiner gesetzlichen Pflicht nachgekommen und hat den halbjährlichen Bericht über die zolltarifarischen Massnahmen vorgelegt. Wir haben ihn auch anhand von zusätzlichen Informationen seitens des Bundesrates überprüft. Wir empfehlen Ihnen - Sie ersehen das aus dem schriftlichen Bericht -, davon Kenntnis zu nehmen.

Damit ich die Diskussion verkürzen kann, äussere ich mich auch zu den gesetzlichen Vorlagen, nämlich zum Genehmigungsbeschluss und zur Änderung des Abkommens mit Liechtenstein.

Wir beantragen Ihnen einstimmig und ohne Enthaltung Zustimmung zu beiden Vorlagen.