Randegger Johannes · Nationalrat · 2005-05-30

Wortprotokoll

Der Immobilientransfer war für die Kommission einfach ein Thema, das offenbar einerseits wegen des zeitlichen Rahmens und andererseits wegen der Frage der Rolle der Fachkommissionen so stark belastet war, dass sie sich mit 18 zu 6 Stimmen gegen diesen Immobilientransfer ausgesprochen hat. Auf die Gefahr hin, dass Herr Zuppiger mich jetzt wieder als tendenziösen Kommissionssprecher bezeichnen wird, mache ich aber darauf aufmerksam, dass wir auch die Debatte des Ständerates sehr intensiv verfolgt haben, dass wir die 17 Fragen, die Herr Lombardi als Präsident der ständerätlichen KöB gestellt hatte, dem ETH-Rat überwiesen haben und dass die Antworten auf diese Fragen der Kommission vorgelegen haben, und zwar rechtzeitig; eine solche Hauruck-Übung war es also auch wieder nicht!

Gestatten Sie mir aber, dass ich zuhanden der Materialien Folgendes festhalte: Sowohl von der linken Seite, vonseiten der SP-Sprecherin, wie auch von der SVP-Seite ist man grundsätzlich eigentlich offen, die Frage des Immobilientransfers - natürlich dann im Rahmen einer separaten Botschaft - in den Fachkommissionen zu behandeln, zu debattieren und zu beschliessen.

Also noch einmal das Resultat: Mit 18 zu 6 Stimmen empfiehlt Ihnen die Kommission, der Mehrheit zu folgen und damit den Immobilientransfer abzulehnen. Sie empfiehlt Ihnen auch, den Minderheitsantrag Recordon abzulehnen. Würde dieser angenommen, wäre eben die Möglichkeit der Zusammenarbeit mit Dritten ausgeschlossen.