Günter Paul · Nationalrat · 2005-05-30

Wortprotokoll

Das Büro hat die Wahl von Herrn Lieni Füglistaller, geboren am 31. Dezember 1951, von und wohnhaft in Rudolfstetten-Friedlisberg, geprüft. Herr Füglistaller ersetzt unseren verstorbenen Kollegen Christian Speck. Herr Lieni Füglistaller ist erster Ersatz der Liste Nummer 1a der Schweizerischen Volkspartei. Er ist Unternehmer und Grossrat. Der Regierungsrat des Kantons Aargau hat ihn mit Beschluss vom 17. Mai 2005 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im "Amtsblatt des Kantons Aargau" vom 23. Mai 2005 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt, dass bei Herrn Lieni Füglistaller keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt Ihnen demzufolge, die Wahl von Herrn Lieni Füglistaller als gültig zu erklären.

Das Büro hat auch die Wahl von Frau Edith Graf-Litscher, geboren am 25. März 1964, von Sevelen SG und Wolfhalden AR, wohnhaft in Frauenfeld, geprüft. Frau Graf-Litscher ersetzt unseren unerwartet verstorbenen Kollegen Jost Gross. Frau Graf-Litscher ist erster Ersatz der Liste Nummer 5 der Sozialdemokratischen Partei, Juso und Gewerkschaften. Sie ist Marketingplanerin. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau hat sie mit Beschluss vom 17. Mai 2005 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im "Amtsblatt des Kantons Thurgau" vom 20. Mai 2005 veröffentlicht worden. Das Büro hat festgestellt, dass bei Frau Graf-Litscher keine Unvereinbarkeit mit dem Nationalratsmandat besteht. Das Büro beantragt Ihnen deshalb, die Wahl von Frau Graf-Litscher als gültig zu erklären.