preparatory:AB 54757

Wortprotokoll

1. Zum Formellen: Herr Marti hat ja wahrscheinlich nicht die Berichterstattung der Finanzkommission an das Parlament gemeint. Die Parlamentarier bekommen ja eine ganze Menge. Aber in Folgendem hat er Recht: Die Beurteilung der einzelnen Departemente sollten wir vielleicht etwas vertiefen. Ob wir die gleiche Regelung anwenden sollen wie im Ständerat, dass je nach Departement vier oder fünf Referate gehalten werden, das ist eine andere Frage.

2. Noch einmal zum Formellen: Die Geschichte mit dem Ausgleichskonto haben wir verifiziert. Wir sind der Meinung, dass das formell in Ordnung ist. Herr Bundesrat, politisch bin ich nicht sicher, ob wir in der Finanzkommission nicht einmal über die Bücher gehen sollten.

3. Herr Schwander, ich teile die Meinung, dass die Bewertungsfrage ein ungelöstes Problem ist. Aber man darf natürlich nicht nur die eine Seite nehmen, nämlich allein die Rückstellungen, und sagen: Hier fehlen 11 Milliarden Franken. Die Swisscom wurde erwähnt. Diese steht mit 40 Millionen Franken zu Buche, und der Bundesanteil hat wahrscheinlich einen Marktwert von 18 Milliarden. Wir müssen in der Bewertung Aktiven und Passiven genau anschauen.

Zu den Abstimmungsergebnissen in der Finanzkommission: Ohne ins Detail zu gehen, kann ich Ihnen sagen, dass die Finanzkommission mit unterschiedlichen Mehrheiten allen Bundesbeschlüssen zugestimmt hat, über die Sie auch zu befinden haben.