Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-06-08

Wortprotokoll

Es gibt keine EU-Kontrolleure, die bei uns die Betriebe kontrollieren; das stimmt schon einmal nicht. Hingegen streben wir an, im Bereich der Lebensmittel den EU-Normen zu entsprechen; das ist gegenwärtig unterwegs. Wir wollen diese Angleichung, damit wir unsere Produkte auch weiterhin in die EU exportieren können. Somit ging es bei dieser Inspektion darum, der EU zu zeigen, wie das bei uns funktioniert. Es ging also um ein Beispiel, aber es war nicht eine Kontrolle im Rahmen einer Gesetzgebung. Herr Kunz, was Sie doch wollen, was die Landwirtschaft will - und dafür kämpfen wir auch -, ist, dass wir unsere Produkte auch auf dem EU-Markt absetzen können, dort, wo wir gute Produkte anzubieten haben. Denken Sie zum Beispiel an den Käse. Hier geht es wirklich um die gegenseitige Anerkennung der Systeme, und da müssen wir natürlich beweisen können, wie das bei uns funktioniert. Es stimmt also nicht. Nochmals: Bitte kommen Sie dann nicht in [PAGE 721] einigen Monaten und beklagen sich über noch mehr Kontrollen, über noch mehr Auflagen. Sie unterstützen hier wirklich etwas, was Ihren Zielen entgegensteht.