Randegger Johannes · Nationalrat · 2005-06-15

Wortprotokoll

Für die FDP-Fraktion ist es völlig unbestritten, dass die Eidgenössische Tierversuchskommission eine sehr gute, wertvolle Arbeit geleistet hat. Aber für uns ist es auch ganz klar, dass eine allgemeine eidgenössische Tierschutzkommission ein Monsterding würde.

Ich erkläre warum: Wenn Sie eine eidgenössische Tierschutzkommission bilden wollen, dann müssen Sie sich darüber Rechenschaft geben, dass sie Fachleute aus den verschiedenen Gebieten umfassen muss. Die Nutztierhaltung - mit den Fachleuten für Rinder, Schweine, Pferde, Geflügel, Kaninchen - muss vertreten sein. Dann muss die Heimtierhaltung vertreten sein. Dann muss die Wildtierhaltung vertreten sein. Dann muss der Bereich Schlachtung vertreten sein. Schliesslich muss der Bereich Tiertransporte vertreten sein. Das muss natürlich immer wieder in ausgewogenem Mass geschehen. Wenn Sie zusammenzählen, wie viele Fachleute vertreten sein müssen, dann gibt es eben eine Monsterkommission. Diese würde so gross, dass sie praktisch unbeweglich wäre.

Gemäss unseren Erfahrungen hat das BVET für die Vorbereitung von Erlassen und Richtlinien in diesen genannten Spezialgebieten bisher jeweils Ad-hoc-Arbeitsgruppen mit diesen Fachleuten zusammengestellt und eingesetzt. Das hat sich nach unseren Erfahrungen bestens bewährt. Ich erinnere an die Erarbeitung der Richtlinie für die Pferdehaltung; das war im Jahre 2001.

Was wir nicht wollen: Wir wollen keine unflexible Kommission, wir wollen auch den Apparat nicht aufblähen, wir wollen nicht neue personelle Ressourcen in einem Sekretariat binden, das mit dieser grossen, komplexen Aufgabe umgehen müsste.

In diesem Sinne bittet die FDP-Fraktion, die Mehrheit zu unterstützen.