Triponez Pierre · Nationalrat · 2005-06-16

Wortprotokoll

Ich gehöre zu den guten Demokraten in diesem Hause. Von daher bin ich auch durchaus der Meinung, dass man Abstimmungen hier noch einmal wiederholen kann, wenn irgendeine Panne passiert. Aber in diesem konkreten Fall handelt es sich nun doch um einen ein wenig speziellen Rückkommensantrag, Frau Kollegin. Wir haben hier drei Entscheidungen zu fällen gehabt mit ganz klaren Fragestellungen. Es gab einen "Hauptantrag" Triponez, der mit etwa 60 Stimmen abgelehnt worden ist. Alle waren da. Dann kam die zweite Frage, und es war hoffentlich für jeden Mann und für jede Frau hier drin klar, dass die zweite Frage gestellt wurde. Hier hat - darüber habe ich mich natürlich gefreut - mein Eventualantrag obsiegt. Die Fragestellung war klar und korrekt formuliert.

Wenn wir jetzt in diesem Rate jedes Mal, wenn irgendjemand nicht aufpasst - und das ist mein Argument: wenn irgendjemand nicht aufpasst und irgendjemandem "nachstimmt" -, die Abstimmung wiederholen, erziehen wir uns nicht gerade zur Disziplin. Ich bin der festen Meinung, dass eine solche Abstimmung nicht wiederholt werden soll, wenn hier vorne eine klare Fragestellung erfolgt ist und das Parlament eine klare Antwort gegeben hat. Ich möchte Sie noch darauf aufmerksam machen, dass wir Erstrat sind. Die Vorlage wird also so oder so an den Ständerat gehen, und vielleicht ist es gar nicht so schlecht, wenn er sich hier mit dieser Frage befassen muss, in der ich jetzt eben gewonnen habe.

Ich bitte Sie, die Wiederholung der Abstimmung nicht zu goutieren.