David Eugen · Ständerat · 2005-06-07

Wortprotokoll

Ich möchte noch eine Überlegung aus der Sicht des Kunden anfügen. Also, was möchte ich als Kunde zu Hause eigentlich? Ich möchte, wenn ich den Computer anstelle und aufs Internet gehe, mindestens zwei oder vielleicht drei Anbieter haben, aus denen ich auswählen kann. Das ist für mich der entscheidende Punkt bei dieser Abstimmung. Die Schweizerinnen und Schweizer sollen also, wenn sie das machen wollen, eine Auswahl haben, Preise und Leistungen vergleichen können.

Wenn ich mir diese Überlegung mache, kann es für mich nicht davon abhängen, ob der Bitstrom über das Kupfer- oder über das Glasfaserkabel kommt. Warum soll ich als Kunde, wenn er über die Glasfaser kommt, nur einem Monopolisten gegenüberstehen, was gibt es da für eine Rechtfertigung? Dieser hätte dann einen Preisvorteil und könnte den Preis durchsetzen. Der Kunde sollte also auch beim Glasfaserkabel ein Wahlrecht haben und zwischen den Anbietern A oder B wählen können.

Wenn wir also dem Antrag Bieri folgen würden, blieben einfach die Monopole - sofern es solche gäbe, das ist ja die Bedingung -, bliebe ein Monopol im Glasfaserbereich unbehelligt. Das heisst, dass dort kein Wettbewerber Zugang zum Kunden hätte und dass der Kunde nicht wählen könnte, währendem er beim Kupferkabel wählen kann. Mir leuchtet das, ehrlich gesprochen, von der rein wettbewerblichen Orientierung her nicht ein. Mir geht es weder um die Swisscom noch um die Cablecom, ich will keine von beiden schützen. Ich will aber, dass der Kunde ein Wahlrecht hat. Der Endkunde, der an der Buchse steht, soll zwischen zwei Anbietern wählen können.

Wenn man das von diesem Punkt anschaut, sieht man, dass der Antrag der Mehrheit das bringt - ob das jetzt von der einen oder von der anderen Technologie her stammt. Ich werde daher jetzt der Mehrheit zustimmen.