Büttiker Rolf · Ständerat · 2005-06-16

Wortprotokoll

Ersatzlos gestrichen hat die Kommission mit 9 zu 1 Stimmen bei 1 Enthaltung Artikel 23i, welcher die Kantone imperativ verpflichtet hätte, regionale Bestrebungen zur Errichtung und Erhaltung von Pärken zu unterstützen. Dies hätte nach Auffassung der Kommission nicht mit dem erwähnten Prinzip der Freiwilligkeit und mit der den Kantonen verfassungsmässig zugewiesenen Verantwortung für den Natur- und Heimatschutz in Einklang gestanden. Auch eine Kann-Formulierung wurde nicht weiterverfolgt, da auf einen solchen Gesetzesartikel mit Appellcharakter an die Kantone verzichtet werden kann.

Ich bitte Sie, der Kommission zu folgen und Artikel 23i zu streichen.