AB 57141

Wortprotokoll

Es ist mir bei dieser Debatte eine Geschichte aus dem Lesebuch der Primarschule in den Sinn gekommen. Da ist ein Mann auf einem Wagen, der von einem Pferd gezogen wurde, des Weges gekommen und hat einen Wanderer gefragt: "Wie lange geht es bis zur nächsten Stadt?" Der Wanderer hat ihm gesagt: "Wenn du langsam fährst, kannst du es in einer Stunde schaffen." "Ha", lachte der Mann mit Wagen und Pferd, "das schaff ich in einer halben Stunde", und preschte los. Der Wanderer wanderte weiter, und drei Stunden später fand er auf halbem Weg den eiligen Mann neben dem Wagen mit einer gebrochenen Achse. Der Mann mit dem Pferd stöhnte: "Ach, wäre ich doch nur langsamer vorangegangen!"

Das Nein zum EMG ist eine Tatsache. Wir wollten aus diesem Nein die Lehren ziehen, wie wir ans Ziel kommen. Denn wir haben dasselbe Ziel. Wir haben diesen Kompromiss mit der Expertenkommission Schaer gefunden. Wir haben die Vernehmlassung gemacht und eine breite Zustimmung für den langsamen Weg gefunden.

Der Bundesrat hat nachher den Vorschlag der Elwo-Kommission verändert. Er hat einen anderen Weg gefunden, aber trotzdem einen zweistufigen Weg. Er hat die Schnittstelle etwas anders gesetzt. Industrie und Gewerbe sollen sofort in den Genuss der Öffnung kommen, unabhängig von ihrer Grösse. Die Haushalte sollen später drankommen. Es ist ein fakultatives Referendum vorgesehen. Man kann darüber diskutieren, ob das fakultative Referendum notwendig sei oder nicht. Ein Antrag, es zu streichen, liegt von der Minderheit I (Bäumle) vor.

Sie haben zahlreiche Briefe erhalten, und Sie wissen ganz genau, dass die Kantone für den zweistufigen Weg sind. Sie wissen, dass die Gemeinden für den zweistufigen Weg sind. Alle wollen sie zwei Schritte haben.

Ich will der Mehrheit, die jetzt für einen Schritt ist, offen sagen: Ich kann Sie ja gut verstehen, es gibt gute sachliche Gründe für einen einzigen Schritt, das will ich überhaupt nicht bestreiten. Vielleicht ist ein Schritt logischer, vielleicht richtiger, aber es geht mir gar nicht um die Argumentation in [PAGE 1060] der Sache selbst, sondern es geht darum, dass diese Vorlage referendumstauglich sein muss und dem Tempo unserer schweizerischen direkten Demokratie entsprechen soll. Und das Tempo spielt in einer Demokratie eine grosse Rolle. Das ist wie bei einer Bergwanderung: Wenn ein Bergführer eine Bergwanderung mit einer Seilschaft macht, muss er auf den Langsamsten Rücksicht nehmen, sonst kommt die Gruppe nicht ans Ziel; vielleicht muss er sogar einmal einen Umweg machen, damit er ans Ziel kommt. Nicht nur in unserem Land ist das so, das können Sie überall sehen, das Tempo spielt eine grosse Rolle: Vielleicht ist die Europäische Union auch etwas zu schnell vorangegangen, und die Nein-Stimmen in Frankreich und in Holland waren Proteststimmen gegen ein zu forsches Tempo. Wo ist die Europäische Union jetzt? Und wo standen wir damals nach dem Scheitern des EMG?

Ich möchte hier sagen: Die Europäische Union verlangt keine sofortige Öffnung des Marktes, das stimmt nicht. Und bedenken Sie: Das Gewerbe hat beim EMG gegen eine Öffnung gestimmt. Die energieintensiven Gewerbebetriebe kommen nun in Phase 1 auf den freien Markt, die Grenze liegt bei Energiekosten in der Höhe von etwa 20 000 Franken pro Jahr. Deswegen empfehle ich Ihnen, am Prinzip der Zweistufigkeit festzuhalten.

Ich mache keine Prestigefrage daraus, ob es die Bundesratslösung oder die Lösung gemäss Antrag der Minderheit Chevrier sein soll; ich empfehle Ihnen, dem Antrag der Minderheit Chevrier zuzustimmen.

Denken Sie auch an Romeo und Julia. Die Amme hat ihnen gesagt: "Wer eilig läuft, der fällt."