Leutenegger Filippo · Nationalrat · 2005-09-22

Wortprotokoll

Ich mache es kurz: Die FDP-Fraktion unterstützt bei Artikel 10 die Mehrheit der Kommission.

Ich möchte noch etwas zum Jugendschutz sagen. Was von Frau Hollenstein gesagt wurde, betrifft ja vor allem die gesundheitlichen Aspekte. Ich glaube, dass diese in diesem Absatz 4 ganz klar geregelt sind. Es ist überhaupt keine Frage, dass wir den Jugendschutz wollen. Der ist an sich gesetzlich schon genügend geregelt. Hier setzt man noch einen drauf, ohne Not. Sie müssen auch bedenken, dass das schwierig wird. Jede Zensurform ist eine schwierige Form, wenn sie nicht schon gesetzlich geregelt ist. Wenn wir zwei unterschiedliche Massstäbe haben, wird es noch schwieriger. Wir haben nämlich ausländische Programme, die in die Schweiz hineinstrahlen, und deshalb ist es auch so, dass ausländische Programme, die nicht in der Schweiz kontrolliert werden können, natürlich Werbefenster im Jugendbereich haben, die wir auch nicht kontrollieren können. Zudem haben wir auch im Printbereich diese zusätzlichen Schutzmassnahmen nicht.

Deshalb bitte ich Sie, die Mehrheit zu unterstützen.