Lang Josef · Nationalrat · 2005-09-26

Wortprotokoll

Geschätzter Herr Bundesrat, Sie haben vorher das Zitat von Hans-Jürg Fehr bezüglich Schreiben der Schaffhauser Regierung infrage gestellt oder relativiert mit dem Hinweis, dieses Schreiben sei älter als das Konzept der humanitären Aufnahme. (Zwischenruf Bundesrat Blocher: Nein!) So wurde es verstanden, so hat es auch Herr Fehr verstanden.

Ich will hier einfach klären, dass offensichtlich ein Missverständnis vorliegt: Das Schreiben des Kantons Schaffhausen ist nach dem Entscheid des Nationalrates entstanden; das Schreiben des Kantons Zug ist ebenfalls nach dem Entscheid des Nationalrates entstanden.