Brun Franz · Nationalrat · 2005-09-28

Wortprotokoll

Die CVP-Fraktion unterstützt den Antrag der Mehrheit und lehnt den Antrag der Minderheit Föhn ab.

Gerade im Zusammenhang mit den erwähnten Rückkommensanträgen wurden wir noch bestens aufdatiert, wieso die prozentuale Aufteilung nicht möglich ist. Noch einmal ein paar Bemerkungen dazu, mein Vorredner hat das ja bereits gemacht: Es ist schwierig, UKW-Frequenzen prozentmässig zu erfassen, denn es stellt sich immer auch die Frage, wo und mit welchem Abstrahlungsdiagramm, mit welcher Leistung usw., eine Frequenz eingesetzt wird. Wenn Sie eine Frequenz auf dem Bantiger einsetzen, versorgen Sie damit den Grossraum Bern/Jura. In einem Tunnel ist das ganz anders, da kann nur derjenige profitieren, der dort durchfährt.

Frequenzen übertragen künftig zudem nicht einfach nur ein Programm. Eine digitale Frequenz ist eine Plattform, und darüber können Sie je nach Qualität sechs bis zwölf Programme übertragen. Sie können über die gleiche Frequenz aber auch sechs Programme und zusätzlich Datendienste, Multimedia-Angebote usw. übertragen. Sie sehen, das Ganze wird sehr durchlässig. Deshalb ist es aus praktischen Gründen nicht realistisch, hier mit Prozenten zu arbeiten. Dass die verschiedenen, auch die neuen Anbieter bei der Zuteilung der neuen Frequenzen angemessen berücksichtigt werden sollen, ist nicht bestritten, aber die fixe Zuteilung führt nicht zu dem Resultat, welches die Antragsteller der Minderheit Föhn beabsichtigen.

Die CVP-Fraktion unterstützt die Mehrheit.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen und die Zuteilung nach Prozenten aus den genannten Gründen abzulehnen.