Zuppiger Bruno · Nationalrat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, ich hätte eine Frage: Als wir das letzte Mal den Kredit gesprochen haben, haben wir eine klare Bedingung gestellt. Die Bedingung war, dass wir keinen weiteren Kredit für die Exportförderung [PAGE 1355] sprechen, wenn die Hausaufgaben nicht gelöst sind. Sie versprechen jetzt auf irgendwann eine Lösung.

Es ist unbestritten, dass in der Osec Verbesserungen eingetreten sind. Da gibt es überhaupt nichts auszusetzen. Aber die andere Aufgabe, von der Sie uns im Nationalrat versprochen haben, sie werde erledigt, bevor wir den nächsten Kredit sprechen, haben Sie nicht gelöst. Woran liegt es, dass diese Aufgabe nicht erledigt worden ist?