Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-10-05

Wortprotokoll

1. Wenn es ein offizielles Papier meiner Instanzen ist, dann entspricht es den entsprechenden Erkenntnissen und ist richtig. Aber ob das, was Sie da in den Händen halten, so ein Papier ist, das kann ich Ihnen beim besten Willen nicht sagen. Sonst müssen Sie es mir zeigen, dann lasse ich es gerne prüfen.

2. Ich habe es Ihnen gesagt: Wir vergleichen nur die nächstgelegenen Typen, nicht die ganze Produktion, die von diesen Firmen hergestellt worden ist. Und wenn ich die nächstgelegenen Typen vergleiche, dann ist die effektive Flugerfahrung des gewählten Typs reicher als die der anderen. Ich sagte im Übrigen schon, dass ich leider an Verpflichtungen gebunden bin, die mir gegenüber nicht gelockert wurden, einzelnen Parlamentariern gegenüber offenbar schon.

Aber selbst wenn Sie Recht hätten - ich weiss ja, was Sie damit beweisen wollen -, wäre nach wie vor nicht zu bestreiten, dass sich diese Typen im Preis und in der Qualität absolut ähnlich sind und dass die Zuschlagskriterien absolut rational nachvollziehbar sind. Diese Typen haben in Bezug auf das, was wir nötig haben - auch in Bezug auf Sicherheit und Ausbildung -, ihre kleinen Vorzüge. Die Gesetzgebung lässt am Schluss dem Besteller auch noch gewisse Möglichkeiten, aber die wurden jetzt aus meiner Sicht nicht so ausgereizt, dass es nicht vertretbar wäre, im Gegenteil: Sie entspricht objektiven Kriterien.