Blocher Christoph · Bundesrat · 2005-10-07

Wortprotokoll

Ich habe im Moment die Antwort, die Sie dem Bundesrat in Bezug auf die Beantwortung Ihrer Studienfrage in den Mund legen, leider nicht präsent. Ohne es zu wissen, glaube ich, dass wir das geprüft haben und zum Schluss gekommen sind, dass Ihr Anliegen einen ausserordentlichen grossen Aufwand bedeuten und dabei nichts herauskommen würde. In jedem Fall müssten wir auch eine Kosten-Nutzen-Analyse machen. Wissen Sie, Frau Stump, ich muss Ihnen sagen: Für gute Sachen haben wir Geld, auch wenn wir keines haben, für schlechte Sachen haben wir auch dann kein Geld, wenn wir viel haben. (Heiterkeit) Das gilt für alle Fragen, die etwas kosten.

Aber in diesem Fall sind wir verpflichtet: Das Scheidungsrecht liegt in unserer Obhut, und wenn eine solche Frage geprüft werden soll, dann prüfen wir sie. So unglaubliche Kostenfolgen dürfte dies übrigens nicht haben. Wir können es mit den eigenen Leuten tun, da können Sie sicher sein.