Hess Hans · Ständerat · 2005-10-04

Wortprotokoll

Ich spreche aber nicht nur, weil ich glaube, ich müsste sprechen, damit gesprochen ist. Ich glaube auch, dass ich etwas zu sagen habe.

Herr Bundesrat, ich nehme es vorweg: Die Antwort des Bundesrates überrascht mich ausserordentlich. Ich glaube auch, dass die vorliegende Antwort des Bundesrates eine Wende der bisher in Aussicht gestellten Holzpolitik des Bundesrates beinhaltet. Wenn ich die Antworten des Bundesrates vom 24. September 2002 und vom 9. Dezember 2004 zur Interpellation Hess Hans 02.3235, "Aktive Ressourcenpolitik Holz", vom 6. Juni 2002 und zur Motion Hess Hans 04.3572, "Holz verwenden, um die Kyoto-Ziele zu erreichen", vom 7. Oktober 2004 nachlese, stelle ich fest, dass heute von den damaligen Zusicherungen nicht mehr viel vorhanden ist.

Ich gebe die Voten von Bundesrat Leuenberger in sehr gekürztem Umfang wieder. Am 24. September 2002 sagte Herr Bundesrat Leuenberger am Schluss seiner umfassenden Ausführungen im Rat Folgendes: "Ich habe noch selten ein so langes Votum gehalten. Aber wie man in den Wald ruft, so tönt es bekanntlich wieder zurück. Ich hoffe, Ihnen hiermit bewiesen zu haben, dass Holz alles andere als das Stiefkind unseres Departementes ist ...." Diese Aussage veranlasste den damaligen Präsidenten Anton Cottier zu folgender Bemerkung: "Ich danke Ihnen ganz, ganz herzlich, Herr Bundesrat, denn nun strahlt Ständerat Hans Hess viel mehr Lebensfreude aus." Es war in der Tat so, dass Sie, Herr Bundesrat, mir mit den Hinweisen auf das Waldprogramm und die Ergebnisse, die aus diesem Programm in das neue Waldgesetz einfliessen sollten, grosse Hoffnungen machten.

Gleich war es am 9. Dezember 2004: Da sagten Sie, dass Sie meinen Anliegen positiv gegenüberstehen würden. Meine Anliegen im Zusammenhang mit der Holznutzung sind ja bekanntlich immer die gleichen. Mein Ziel ist die nachhaltige Nutzung des Rohstoffes Holz. Das ist keine Erfindung von mir. Diese Forderung ist in Artikel 73 der Bundesverfassung verankert. Dort ist unter dem Marginale "Nachhaltigkeit" festgehalten: "Bund und Kantone streben ein auf Dauer ausgewogenes Verhältnis zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsfähigkeit einerseits und ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits an." Das bedeutet für den Wald, dass die öffentliche Hand dafür sorgen muss, dass der Wald seine Schutz-, Nutz- und Wohlfahrtsfunktionen gleichwertig erfüllen kann.

Das unausgeschöpfte Nachhaltigkeitspotenzial des Schweizer Holzes lässt sich nur nutzen, wenn es gelingt, den Holzabsatz zu steigern, mehr inländische Wertschöpfung aus diesem Rohstoff zu generieren. Voraussetzung dafür ist, dass die Schweizer Holzprodukte international wettbewerbsfähig werden. Die Holzwirtschaft ist nicht nur für die Regionalpolitik, sondern auch umweltpolitisch äusserst wertvoll, solange sie die Produkte aus der Schutzwaldpflege und aus der Waldverjüngung möglichst lokal verarbeitet und die CO2-speichernden Holzprodukte im regionalen Wirtschaftskreis unterbringt.ie Holzwirtschaft ist nicht nur für die Regionalpolitik, sondern auch umweltpolitisch äusserst wertvoll, solange sie die Produkte aus der Schutzwaldpflege und aus der Waldverjüngung möglichst lokal verarbeitet und die CO2-speichernden Holzprodukte im regionalen Wirtschaftskreis unterbringt.

An sich sind wir uns ja einig: Bereitstellung, Verarbeitung, Vermarktung und Verwendung von Holz sind grundsätzlich Aufgaben der Privatwirtschaft. Sicher ist, dass durch marktfördernde Strukturen das Potenzial für Produktivitätssteigerung noch nicht ausgeschöpft ist. Es ist aber zudem unerlässlich, dass seitens des Staates Rahmenbedingungen geschaffen werden, die es der Holzbranche ermöglichen, auch im internationalen Wettbewerb mit schweizerischen Holzprodukten zu bestehen. Die Förderung der vermehrten Holzverwendung in Bauten der öffentlichen Hand, die Anrechnung des verbauten Holzes als CO2-Senke, aber auch die Förderung erneuerbarer Energien sowie das Öffnen von potenziellen Exportkanälen sind notwendig. Leider findet beim Vorschlag zur Revision des Waldgesetzes die im Waldprogramm festgelegte Innovationsphilosophie zur Förderung der Wertschöpfung beim Holz überhaupt keinen Niederschlag.

Der Beantwortung der Frage 2 entnehme ich, dass eigentlich am bisherigen Zustand nichts geändert werden soll. Ich bin aber überzeugt davon, dass eine Bündelung der Kräfte dringend notwendig ist, um die Wald- und Holzbranche unternehmerisch in die Zukunft zu führen. Ich bitte Sie, Herr Bundesrat, im Rahmen der NHG-Revision, der Neugestaltung des RPG und der Revision des Waldgesetzes wirklich alle Möglichkeiten zu prüfen, die dazu führen, dass die Schweiz zu einem "Holzland" wird, das die nachhaltige Entwicklung vorlebt.

Wir müssen hier das Rad nicht neu erfinden, Beispiele wald- und holzwirtschaftlich erfolgreicher Länder wie Österreich oder Finnland zeigen, dass ökonomischer Erfolg nicht im Widerspruch steht zu ökologischen Zielen wie naturnaher Waldbewirtschaftung, eigener Ressourcenversorgung usw.

Aufgrund der vorliegenden Antworten muss ich leider annehmen - ich habe einleitend darauf hingewiesen -, dass der Bundesrat einen Gesinnungswandel in der Holzpolitik vollziehen will und das Wertschöpfungspotenzial, aber auch die Beschäftigungswirksamkeit nicht erkennt, die im einheimischen Rohstoff schlummern.