Deiss Joseph · Bundesrat · 2005-11-30

Wortprotokoll

Ich wollte soeben Herrn Hans-Jürg Fehr etwas sagen, Sie können es jetzt alle hören. Wir streiten hier ja jetzt zum wiederholten Mal über Begriffe und Grundsätze, die unbestritten sind. Sie haben Recht, Herr Fehr: Auch wenn diese Grundsätze auf der Ebene der Gesetze, der Verordnungen unbestritten sind, ist die Realität noch nicht so, wie wir sie haben möchten. Ich gebe zu, dass [PAGE 1618] es gerade im Bereich der Kommissionen und anderen Gremien im Bereich der Wirtschaft eine krasse Untervertretung der Frauen gibt und es deshalb nötig ist, das immer und immer wieder in Erinnerung zu rufen.

Ob es nun geschickt ist, Gesetzestexte daran messen zu wollen? Das birgt auch die Gefahr, dass man aus einem ganz anderen Grund dagegen stimmt, zum Beispiel eben, weil man der Meinung ist, das sei schon anderswo untergebracht. Und wenn Sie dann unterliegen, ist das dem Anliegen, das Ihre Sorge ist, nicht unbedingt förderlich.

Ich kann hier nur wiederholen: Der Bundesrat hat dies nicht in den Gesetzestext aufgenommen, weil er davon ausgeht, dass es ein Prinzip ist, das gegeben ist, das einzuhalten ist und somit nicht überall wiederholt werden muss. Sonst muss man dann immer erklären, weshalb es dort, wo es nicht aufgeführt ist, trotzdem gilt.