Schmid Samuel · Bundesrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Die in der Botschaft genannten 50 Millionen Franken für den Simulator des Helikopters beruhen auf einer Budgetofferte der Firma Eurocopter. Ziel war es, dem Parlament eine Grössenordnung der möglichen Kosten aufzeigen zu können. Der Firma Eurocopter wurde kein Zuschlag erteilt, was nicht aussergewöhnlich ist. Die Beschaffung soll aus einer transparenten WTO-Ausschreibung resultieren, was durchaus auch bei anderen Projekten immer wieder der Fall ist. Diese Ausschreibung ist am 30. September 2005 im Rahmen des üblichen Projektablaufs erfolgt. Präjudizien wurden dadurch keine geschaffen. Im Ausschreibungstext wird unter Punkt 4.5 explizit darauf hingewiesen, dass eine Vertragsunterzeichnung nur dann stattfinden wird, wenn das jeweilige Rüstungsprogramm durch die eidgenössischen Räte bewilligt wird. Dieser Prozess gehört zu den regulären operativen Tätigkeiten der Armasuisse, und der Bundesrat sieht sich nicht veranlasst, über solche operativen Projekttätigkeiten speziell zu informieren.

Wie bereits erwähnt wurde, wurde der Firma Eurocopter kein Zuschlag erteilt. Bei der Ausschreibung wurde das sogenannte selektive Verfahren gewählt. Dieses sieht vor, dass in einer ersten Phase die interessierten Firmen auf ihre Eignung hin überprüft werden. Die Offertunterlagen werden in einer zweiten Phase nur an diejenigen Firmen verschickt, welche die Eignungskriterien erfüllen. Der Schlusstermin für die Einreichung der Teilnahmeanträge war am 18. November 2005. Gemeldet haben sich insgesamt sechs Firmen, darunter auch die Firma Eurocopter. Für den Transporthelikopter 89, das ist der Cougar, wird im Rahmen eines Werterhaltungsprogramms mit dem Rüstungsprogramm 2006 ebenfalls die Beschaffung eines Simulators beabsichtigt. Die Erweiterung der Ausschreibung erfolgte mit dem Ziel, eine [PAGE 1662] möglichst kostengünstige Lösung für beide Projekte zu erzielen. Angestrebt wird, dass beide Simulatoren durch ein und denselben Lieferanten hergestellt werden können, wenn sich das als sinnvoll und günstig erweist. Mit anderen Worten: Man hat nicht tranchiert, um eine möglichst günstige Offerte herauszuholen.