Schwander Pirmin · Nationalrat · 2005-12-05

Wortprotokoll

Es geht hier um die Beiträge des Bundes an die Kantone zur Verbilligung der Krankenversicherung. Der maximale Bundesbeitrag für das Jahr 2006 beträgt 2,42 Milliarden Franken. Gemäss Schätzung des Bundesamtes rechnet man mit einer Beanspruchungsquote von 87 Prozent. Das ist eine Schätzung, und wenn wir von dieser ausgehen, kommen wir damit auf 2,085 Milliarden Franken. Mit anderen Worten: Der Antrag der Minderheit bewegt sich - mit kleinen Abweichungen - im Bereich der Beanspruchungsquote, die vom Bundesamt selbst geschätzt worden ist. Die Angabe von 2,175 Milliarden Franken ist also höher als bei einer Beanspruchungsquote von 87 Prozent, wie sie vom Bundesamt geschätzt wird.

Wenn Sie nun der Minderheit folgen, liegen wir im Bereich dieser geschätzten Beanspruchungsquote von etwas über 86 Prozent. Die Minderheit ist der Meinung, dass dies im Bereich der Schätzungsunsicherheit liegt und dass wir hier nicht zu viel Luft einbauen müssen, wenn wir an anderen Orten entsprechend Mühe haben, die nötigen Millionen zu finden. [PAGE 1700]

Ich bitte Sie deshalb, der Minderheit zuzustimmen, weil dies im Schätzungsbereich des Bundesamtes liegt; ich bitte Sie auch namens der SVP-Fraktion um Zustimmung zur Minderheit.