Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · 2005-12-07

Wortprotokoll

Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, diesen Einzelantrag abzulehnen. Es geht um eine Kürzung um 500 000 Franken im Bereich Vollzug des Artenschutzes. Herr Aeschbacher begründet seinen Antrag im Wesentlichen damit, dass er sagt, die von der Finanzkommission beantragte Kürzung mache einen Siebtel dieses Budgetpostens aus; sie würde dazu führen, dass das Monitoring der Grossraubtiere stark eingeschränkt werden müsste. Dieses aber diene der Früherkennung und praktischen Lösung allfälliger Probleme. Er sagt, dass die Präventionsmassnahmen für das Vieh, insbesondere Herdenschutzprogramme, in Gebieten mit Grossraubtieren stark reduziert werden müssten, ausgerechnet jetzt, wo sie anfangen würden, Wirkung zu erzielen. Er weist sodann auf die Früherkennung von Problemen und die rechtzeitige Erarbeitung von Lösungsansätzen im Sinne der Prävention hin. Das sei alleweil besser, als unter Druck nachträgliche Entschädigungszahlungen leisten zu müssen.

Die Haltung des Bundesrates ist folgende: Die Mittel werden verwendet für die Beschaffung und die Umsetzung von praxisorientierten, wissenschaftlichen Grundlagen für den Vollzug des Jagdgesetzes - dort geht es um Bereiche wie Wildschäden im Wald -, Artenschutz, das ist das Thema, das von Herrn Aeschbacher aufgebracht wird, Weiterführung der Präventionsmassnahmen in Zusammenhang mit der Wiedereinwanderung von Grossraubtieren, in Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft, und die Führung der Schweizerischen Beringungszentrale für Vögel im Rahmen der Vogelwarte Sempach.

Im Rahmen des Entlastungsprogramms 2003 wurde diese Rubrik ab dem Jahr 2000 um 950 000 Franken gekürzt. Die Ausgaben des Bundes für Grossraubtiere im Bereich Monitoring nehmen seit dem Jahr 2002 massiv ab. Auch im Bereich der Schadenprävention ist eine leichte Abnahme zu verzeichnen. Im Bereich der Schadenprävention ist das Buwal für die Abgeltung zuständig.

Aus diesen Gründen beantragt Ihnen der Bundesrat Ablehnung des Antrages Aeschbacher.